AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Mariela Schwerdt, Design & Feinschliff Studio, Eckartstr. 8, 70191 Stuttgart im folgenden „Design & Feinschliff Studio“ genannt, Stand 2019. Sie gelten als vereinbart, wenn Ihnen nicht umgehend widersprochen wird.
1. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
1.1. Angebote von „Design & Feinschliff Studio“ sind – insbesondere hinsichtlich Preise, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen – freibleibend und unverbindlich.
1.2. Der Umfang der von „Design & Feinschliff Studio“ zu erbringenden Leistungen wird allein durch schriftliche Auftragserteilung festgelegt.
2. URHEBERRECHTE UND NUTZUNGSRECHTE
2.1. Jeder an „Design & Feinschliff Studio“ erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
2.2. Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von „Design & Feinschliff Studio“ weder im Original noch bei evtl. Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.
2.3. „Design & Feinschliff Studio“ überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständigerBezahlung der Vergütung an den Auftraggeber über.
2.4. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Ein uss auf die Höhe der Vergütung und auf das Urheberrecht. Sie begründen kein Miturheberrecht.
3. DAUER DES VERTRAGSVERHÄLTNISSES
3.1. Der Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen.
3.2. Liegt ein wichtiger Grund vor, so kann ein bestehender Vertrag von „Design & Feinschliff Studio“ jederzeit fristlos gekündigt werden.
4. VERGÜTUNG
4.1. Leistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach denen bei Auftragsannahme jeweils gültigen Stunden-/Tagessätzen berechnet.
4.2. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von „Design & Feinschliff Studio“.
4.3. Die Anfertigung von Konzepten, Entwürfen, Skizzen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die „Design & Feinschliff Studio“ für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5. ZAHLUNGSVERZUG
5.1. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist „Design & Feinschliff Studio“ berechtigt, nach schriftlicher Verständigung bis zur vollständigen Bezahlung die Leistungen einzustellen. Der Kunde bleibtin diesem Fall verpflichtet, die geschuldeten Entgelte zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist „Design & Feinschliff Studio“ außerdem berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Anwälten oder Inkassounternehmen, sowie von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 8% des verrechneten Betrages zu berechnen.
5.2. Kommt der Kunde nach zweimaliger zugesendeter Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so kann „Design & Feinschliff Studio“ das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt „Design & Feinschliff Studio“ vorbehalten.
6. RÜCKVERGÜTUNG
6.1. Gegen Ansprüche von „Design & Feinschliff Studio“ kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
6.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die „Design & Feinschliff Studio“ die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Telefongesellschaften usw., hat „Design & Feinschliff Studio“ auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Diese berechtigen „Design & Feinschliff Studio“, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.
7. SONDERLEISTUNGEN UND NEBENKOSTEN
7.1. Sonderleistungen wie nachträgliche Umarbeitung und Änderung von Internetseiten, Illustrationen, Konzepten oder Designarbeiten werden von „Design & Feinschliff Studio“ entsprechend deszusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet werden.
7.2. „Design & Feinschliff Studio“ ist berechtigt, die zur Auftragerfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen.
7.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von „Design & Feinschliff Studio“ abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, „Design & Feinschliff Studio“ im Innen-verhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
7.4. Von „Design & Feinschliff Studio“ kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
8. EIGENTUMSVORBEHALT
8.1. An Entwürfen und Reinausführungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
8.2. „Design & Feinschliff Studio“ ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die digital erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrags ist. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von digitalen Dateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat „Design & Feinschliff Studio“ dem Auftrag geber digitale Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von „Design & Feinschliff Studio“ geändert werden.
9. KORREKTUREN UND PRODUKTIONSÜBERWACHUNG
9.1. Die Produktionsüberwachung durch „Design & Feinschliff Studio“ erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei der Übernahme der Produktionsüberwachung ist „Design & Feinschliff Studio“ berechtigt,nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. „Design & Feinschliff Studio“ haftet nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9.2. Von allen vervielfältigten Arbeiten hat „Design & Feinschliff Studio“ einen Anspruch auf einige einwandfreie, unentgeltliche Belege. „Design & Feinschliff Studio“ ist berechtigt, diese Muster zum Zweckeder Eigenwerbung zu verwenden, soweit nichts anderes mit dem Auftraggeber vereinbart wurde. Ebenso ist „Design & Feinschliff Studio“ berechtigt, fertiggestellte Logos, Drucksachen, Illustrationen und Produktfotos als Referenz zu benutzen.
10. GEFAHRÜBERGANG; ABNAHME VON LEISTUNGEN, GEWÄHRLEISTUNG; NACHBESSERUNG BEI DIENSTLEISTUNGEN
10.1. Die Gewährleistungsfrist ist bei der Lieferung an den Auftraggeber auf 12 Monaten nach Auslieferung bzw. Abgabe der vereinbarten Leistung begrenzt.
10.2. Werden vom Kunden oder von Dritten Veränderungen an der erstellten Leistung vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht auf die Veränderungen zurückzuführen ist.
10.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, Mängel selbst oder durch Dritte zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendung zu verlangen.
10.4. Bei schuldhafter Verletzung von Beratungs- oder sonstiger Dienstleistungspflichten ist „Design & Feinschliff Studio“ zunächst zur kostenlosen Nachbesserung berechtigt, es sei denn, die Nachbesserung ist für den Kunden unzumutbar.
11. HAFTUNG
11.1. „Design & Feinschliff Studio“ verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. „Design & Feinschliff Studio“ haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Auftragswert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
11.2. „Design & Feinschliff Studio“ lässt vor Druckfeigabe alle Leistungen, Layouts und sämtliche Druckdaten vom Auftraggeber auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Genehmigung von Entwürfen und Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.
11.3. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von „Design & Feinschliff Studio“.
11.4. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet „Design & Feinschliff Studio“ nicht.
11.5. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei „Design & Feinschliff Studio“ geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
12. GESTALTUNGSFREIHEIT UND VORLAGEN
12.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. „Design & Feinschliff Studio“ behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
12.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann „Design & Feinschliff Studio“ eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann „Design & Feinschliff Studio“ auch Schadensersatzansprüche geltend machen.
12.3. Der Auftraggeber versichert, das er zur Verwendung aller an „Design & Feinschliff Studio“ übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber „Design & Feinschliff Studio“ von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
13. DATENSCHUTZ
13.1. Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die „Design & Feinschliff Studio“ unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.
13.2. Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Auftraggeber Dritten zugänglichgemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig ist.
14. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
14.1. Verträge und angenommene Angebote und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen.
14.2. Erfüllungsort ist Stuttgart.
14.3. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
14.4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stuttgart, November 2019